Humboldt-Universität zu Berlin - Institut für Bibliotheks- und Informations­wissen­schaft

18.05.2021 | 18 Uhr | ZOOM | Dorotheenstraße 26 | IBI

Wer sagt, was man online sagen darf: Grundsätze und Grenzen der Online-Kommunikation in Wahlkampfzeiten

Dr. Matthias Kettemann

Nicht nur im Superwahljahr wird evident: Internet-Plattformen spielen eine entscheidende Rolle für den gesellschaftlichen Diskurs. Sie ermöglichen Kommunikationsvielfalt und machen die Corona-Krise für viele erste erträglich, aber sie kontrollieren und begrenzen auch, was wir sagen. Und wer kontrolliert sie dabei? Wir kommunizieren über sozialen Medien, wir informieren uns auf ihnen, wir ärgern uns über sie. Aber wer stellt die Regeln auf, nach denen Präsidenten-Konten gelöscht, Hassrede und Desinformationen bekämpft werden. Wer setzt die Grenzen des Sagbaren im Internet: Ist es Politik und Staat? Sind es die Unternehmenszentralen in den USA? Sind es doch die Nutzer*innen? Dass Staaten reagieren müssen auf die Macht großer sozialen Medien, haben sie erkannt: Gesetz wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und der Vorschlag zu einem Gesetz über digitale Dienste der EU setzen der Plattformmacht wichtige Grenzen. Aber reicht das? Diesen Fragen geht der Vortrag nach und schlägt eine Lösung vor, wie die je nach Größe und Wirkung der Plattformen diesen inhärenten Risiken für Individualrechtsschutz und gesellschaftlichen Zusammenhalt freiheitswahrend – gerade in Wahlkampfzeiten – minimiert werden können.

PD Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard) ist Forschungsprogrammleiter am Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut, Forschungsgruppenleiter am Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft und am Sustainable Computing Lab der Wirtschaftsuniversität Wien und vertritt eine Professur für Internationales Recht an der Universität Jena.

Folien zum Vortrag